Die drei von Atid
von Peter Munk
Drei Herren – Dr. Ariel Muzicant, Mag. Rafael Schwarz und Mag. Elie Rosen – verschickten Mitte August einen Brief an alle Gemeindemitglieder. Über Stil und Ausdrucksweise dieser nicht gerade zimperlichen Abrechnung mit einem selbsternannten Präsidentschaftskandidaten mag man geteilter Meinung sein, aber schließlich befindet sich unsere Kultusgemeinde – oder besser gesagt befinden sich ihre gewählten Vertreter – im Wahlkampf. Da soll man also die Worte nicht auf die berühmte Goldwaage legen.
Nun haben aber „Die drei von Atid“ auch die Arbeit der Mitglieder der Kontrollkommission – um im Jargon zu bleiben: „angepatzt“. Die drei Herren - allesamt Kultusvorsteher und nicht gerade Hinterbänkler – bezichtigen in diesem Schreiben die Mitglieder der Kontrollkommission der Fahrlässigkeit. So behaupten die drei in Fettdruck: „Die Kontrollkommission hat es in den vergangenen 15 Jahren verabsäumt, die ausgegliederten IKG-(Gewerbe)Betriebe ... zu kontrollieren“.
Als Vorsitzender dieser Kommission halte ich ganz entschieden fest: Die meist mühevolle, dafür selten bedankte Arbeit der Kontrollkommission taugt nicht zum Spielball absurder Hahnenkämpfe unter Ex- und Möchtegernpräsidenten. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis!
Zum besseren Verständnis: Die ausgegliederten Betriebe sind Gesellschaften m.b.H. und haben als solche ein Aufsichtsgremium (Aufsichtsrat, Beirat), das sich aus den Eigentümervertretern (=Kultusvorstand) zusammensetzt. Die Rechnungsabschlüsse werden von Wirtschaftsprüfern geprüft. Teilbereiche dieser ausgegliederten Betriebe wurden - zum Teil über Auftrag des Kultusvorstands - durch die Kontrollkommission geprüft. Ergebnisse dieser Überprüfungen fanden auch Niederschlag in entsprechenden Beschlüssen des Kultusvorstands.
Die aufgestellten Behauptungen sind also schlichtweg unrichtig und diskreditieren die ehrenamtliche, zeitaufwendige Tätigkeit der neun Kommissionsmitglieder in den Augen der Öffentlichkeit. Aber das alleine genügte ja offenbar nicht - es bedurfte gewissermaßen als Draufgabe noch der Unterstellung von Fahrlässigkeit. Ein Nichtjurist mag ja mit diesem Begriff fahrlässig umgehen. Zumindest einer der Herren, Herr Mag. Rosen, ist jedoch Jurist, und der sollte um die rechtliche Bedeutung bestens Bescheid wissen - auch im Wahlkampf.
Was soll das Ganze also? Wenige Zeilen vor dem Ausritt gegen die Arbeit der Kontrollkommission ist im Brief in fetten Lettern unter anderem zu lesen: „... muss er alles Bisherige schlecht machen“. Ist schlecht machen nun auch das Motto von Atid?